Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

### Stand: 22.07.2021 ###

Ab 22. Juli 2021 gilt die aktualisierte Coronavirus­-Schutzverordnung.

 

Private Treffen

  • Keine Einschränkungen. Einhalten der Abstands- und Hygieneregeln und ggfs. auch Tests werden empfohlen
  • Ab 25 Personen gelten Veranstaltungsregeln.

 

Das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Masken oder Schutzmasken der Standards FFP2, KN95 oder N95) ist vorgeschrieben in

  • Publikumsbereichen des Groß- und Einzelhandels einschließlich Ladenstraßen, Wochen-, in und auf Direktverkaufsstellen vom Hersteller oder Erzeuger, in Geschäften des Lebensmittelhandwerks

  • sowie von Poststellen, Banken, Sparkassen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen,

  • in gastronomischen Einrichtungen bei der Bedienung von Gästen, bei der Abholung von Speisen und Getränken oder als Gast bis zur Einnahme eines Sitzplatzes,

  • für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs,

  • auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in Zugangs- und Stationsgebäuden des ÖPNV.
    Selbstgenähte Stoffmasken sind dort nicht mehr zulässig.

 

Gastronomie

Gaststätten

  • Mit Hygiene- und Abstandskonzept geöffnet – drinnen und draußen.
  • Kontaktdatenerfassung
  • Maskenpflicht in Innenräumen für Personal und Gäste bis zum Platz.

Download "Wichtigste Regeln für die Gastronomie"

Weinprobierstände

Weinprobierstände, die als Gaststätten im Sinne des Hessischen Gaststättengesetzes im Gewerbemelderegister angemeldet sind können nach Maßgabe der o.g. Regelungen für die Gastronomie mit Kontakterfassung öffnen.

Weinstände, die als temporäre Veranstaltungen mit einem vereinfachten Antrags- und Genehmigungsverfahren für Veranstaltungen genehmigt werden bzw. sind, fallen unter Zusammenkünfte und Veranstaltungen der CoSchuV und können im Freien veranstaltet werden, wenn

  1. Die Teilnehmerzahl im Innenbereich 750 und im Außenbereich 1500 Personen nicht übersteigt oder die zuständige Behörde ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der Voraussetzungen gestattet. Geimpfte oder genesene Personenwerden bei der Teilnehmerzahl nicht eingerechnet.
  2. Kontakterfassung
  3. Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung für Gäste überall dort, wo der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Warteschlangen, Eingangsbereich etc.).

Übersicht der Regelungen für Weinprobierstände

Plakat Corona-Regeln

Download Auflagen zur Öffnung der Weinprobierstände

 

Vinotheken

  • mit gaststättenrechtlicher Genehmigung: siehe Regelung Gastronomie

  • ohne gaststättenrechtliche Genehmigung und der ab Hof Verkauf fallen unter Verkaufsstätten und ähnliche Einrichtungen. Hier darf der Verkauf stattfinden. Es wird empfohlen, eine Verprobung zu unterlassen. Folgende Regelungen gelten:
    - ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird. Es besteht im und vor dem Verkaufsraum eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Masken
    - Aushänge zu den erforderlichen Abstands­ und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht werden.
    - Geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden.
    - die Steuerung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen erfolgt.
    - Die Verwendung einer medizinischen Maske ist für Personal und Kunden verpflichtend.

Download Hygiene-Plakat für Vinotheken

 

Reisen

Übernachtungsangebote einschließlich der Bewirtung der Übernachtungsgäste sind zulässig, wenn

  • bei Aufenthalten zu touristischen Zwecken ein Negativnachweis nach § 3 bei der Anreise sowie bei Aufenthalten von mehr als sieben Tagen einmal wöchentlich vorgelegt wird; dies gilt nicht, wenn in der Unterkunft keine Gemeinschaftseinrichtungen betrieben werden,
  • die Kontaktdatenerfassung der Gäste nach § 4 erfolgt,
  • ein Hygienekonzept nach § 5 vorliegt und umgesetzt wird.

 

Veranstaltungen und Kulturbetrieb

Veranstaltungen sowie Kulturangebote, wie Theater, Opern, Kinos und Konzerte, an denen mehr als 25 Personen teilnehmen, sind zulässig wenn

  1. in geschlossenen Räumen die Teilnehmerzahl 250 und im Freien 500 nicht übersteigt oder die zuständige Behörde ausnahmsweise eine höhere Teilnehmerzahl bei Gewährleistung der kontinuierlichen Überwachung der Einhaltung der übrigen Voraussetzungen gestattet; geimpfte oder genesene Personen werden bei der Teilnehmerzahl nicht eingerechnet,
  2. in geschlossene Räume nur Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Negativnachweis eingelassen werden,
  3. die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach § 4 erfasst werden und
  4. ein Abstands- und Hygienekonzept nach § 5 vorliegt und umgesetzt wird.

Die Öffnung von Tierparks, Zoos, botanischen Gärten sowie Freizeitparks, sowie die Öffnung von Museen, Schlössern, Galerien und Gedenkstätten sowie Tierparks, Zoos und botanischen Gärtenund ähnlichen Einrichtungen ist nur zulässig, wenn ein Abstands- und Hygienekonzept  vorliegt und umgesetzt wird.

 

Groß- und Einzelnhandel

  • Alle Geschäfte geöffnet ohne Quadratmeterbegrenzung.
  • Es gilt die Maskenpflicht.

 

Corona-Testzentren finden Sie hier.

 

Download Übersicht der Maßnahmen für Weinbaubetriebe

Download Informationen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes

Der aktuelle Kenntnisstand (06.11.2020)
Die Modalitäten können sich im Zuge der weiteren Beratungen noch ändern. Wir hoffen Ihnen schnellstmöglich die finalen Rahmenbedingungen mitteilen zu können!
 
Antragsberechtigte
•    Alle Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der auf Grundlage des MPK-Beschlusses vom 28. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten (direkt betroffene Unternehmen)
•    Alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den o.g. Maßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen (indirekt betroffene Unternehmen).
•    Hotels werden als direkt betroffene Unternehmen angesehen.
 
Förderfähige Maßnahme
•    Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019. Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Bei Antragsberechtigten, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der monatliche Durchschnittsumsatz seit Gründung gewählt werden.
 
Förderhöchstgrenze / Beihilferahmen
•    Die Förderhöchstgrenze bildet der beihilferechtliche Rahmen:  
•    Novemberhilfe: Beihilfen bis 1 Mio. Euro (gestützt auf Kleinbeihilfenregelung und De-Minimis-VO)
•    Novemberhilfe plus: Beihilfen über 1 Mio. Euro nach
•    Notifizierung bei der EU-Kommission (Notifizierung voraussichtlich nach Art. 107 Abs. 2 b AEUV).
 
Anrechnung erhaltener Leistungen
•    Andere Leistungen für den Förderzeitraum wie Überbrückungshilfe oder Kurzarbeitergeld werden angerechnet.
 
Anrechnung Lieferdienste
•    Umsätze von mehr als 25 Prozent werden auf die Umsatzerstattung angerechnet (damit es keine Überförderung von mehr als 100 Prozent des Vergleichs-Umsatzes gibt).
•    Für Restaurants wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 mit vollem Mehrwertsteuersatz begrenzt. Damit werden Außerhausverkaufsumsätze mit reduzierten Mehrwertsteuersatz herausgerechnet. Im Gegenzug werden die Außerhausverkaufsumsätze während der Schließungen von der Umsatzanrechnung ausgenommen, um eine Ausweitung dieses Geschäfts zu begünstigen.
 
Verbundene Unternehmen
•    Antragsberechtigung, wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt. Erstattet werden 75 Prozent des Umsatzes der betroffenen Verbundunternehmen.
 
Antragstellung
•    Elektronische Antragstellung durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und Auszahlung über die Überbrückungshilfe-Plattform.
•    Soloselbständige sollen bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt sein.

Quelle:Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e. V.

 

Zum Thema Novemberhilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbständige finden Sie beigefügt zwei Infopapiere der Bundesregierung:

Hilfestellungen

Zuschüsse für Gastro-Investitionen

Zuschüsse für Investitionen: Ab sofort können Gaststätten in Hessen eine Förderung für die Anschaffung von Kühlgeräten, Spülmaschinen, Herden, Desinfektionsspendern und anderen Wirtschaftsgütern erhalten. Auch Desinfektionsständer und Außenzelte werden gefördert, allerdings keine Heizgeräte für den Außenbereich. Das haben Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir mitgeteilt. Die Förderung besteht aus einem Festbetrag von 1.500 Euro für Investitionen von mindestens 2.000 Euro. Die Anträge können per Mail an gastronomie@wibank.de bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen eingereicht werden. (bis 26.11.2020)

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz

Stand: 12.06.:  Die Umsatzsteuersätze werden, zur Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage, befristet vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent gesenkt. Weitere Maßnahmen finden Sie hier.

 

KFW-SCHNELLKREDIT - nun auch für Kleinunternehmer

Trotz der immensen Ausweitungen und Erleichterungen der KfW-Programme haben manche kleine und mittlere Unternehmen angesichts der Corona-Pandemie Schwierigkeiten, einen Kredit zu erhalten. Gleichzeitig fallen sie aufgrund ihrer Mitarbeiterzahl aus der Zielgruppe des Sofortprogramms für Kleinstunternehmen und Selbstständige.

Download Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Wirthschaft und Energie
 

STEUERN

Für die von der Corona-Epidemie betroffenen Unternehmen und Selbständigen gelten bis zum 31. Dezember 2020 folgenden Erleichterungen:

  1. Die Herabsetzung der Einkommensteuer-/Körperschaftsteuer-Vorauszahlungen (einschl. Solidaritätszuschlag) soll bei Darlegung der Verhältnisse vom Finanzamt vorgenommen werden. Bei der Gewerbesteuer soll entsprechend vorgegangen werden.
  2. Die Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und auch Umsatzsteuer soll ebenfalls unter Darlegung der Verhältnisse erfolgen. Dabei sind vom Finanzamt keine strengen Anforderungen zu stellen. Auf die Stundungszinsen kann in der Regel verzichtet werden. Die Stundung der Gewerbesteuer ist in diesen Fällen bei der zuständigen Gemeinde zu beantragen, es sei denn, das zuständige Finanzamt hat die Aufgabe nicht an die Gemeinde übertragen. Dann ist auch hier das Finanzamt zuständig.
  3. Vollstreckungsmaßnahmen wegen Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuerrückständen werden ausgesetzt, wenn das Unternehmen von den Corona-Maßnahmen betroffen ist. Säumniszuschläge sollen erlassen werden.

Das hessische Finanzministerium hat eine 7-seitige Übersicht zu steuerlichen Hilfen rund um Vorauszahlungen und Erstattungen sowie Antragshilfen erstellt.
FAQ zu steuerlichen Hilfen
Formular "Ergänzende Antragshilfen"

Für Mitteilungen an das Finanzamt, für Stundungsanträge, Fristverlängerungsanträge und Anträge auf Anpassung der Vorauszahlungen wird dringend das Online-Portal www.elster.de empfohlen.

Quelle: Schreiben "Aktuelle Informationen zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus" der CDU/CSU vom 19.03.2020.

Zuständiger Ansprechpartner ist grundsätzlich das örtliche Finanzamt.

 

STUNDUNG DER SOZIALVERSICHERUNGSBEITRÄGE

Ergänzend zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige, die derzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, ist es unter bestimmten Bedingungen möglich, dass die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend gestundet werden.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Maßnahmen aus dem Hilfspaket zügig greifen, sodass die Erleichterung der Stundung auf die Monate März und April begrenzt werden soll. Eine Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sind.

Download Antrag

Pressemitteilung GKV-Spitzenverband

 

FÖRDERMÖGLICHKEITEN

Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) bietet im Auftrag des Landes diverse Förderkredite an. 
Hieraus können kleine Unternehmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft (einschließlich gewerblich tätiger Sozialunternehmen) und freiberuflich Tätige mit bis zu 25 Mitarbeitern und 5 Mio. Euro Jahresumsatz Darlehen zwischen 25.000 und 150.000 Euro erhalten, die von der Hausbank um 50% aufgestockt werden. Für dieses Förderdarlehen sind keine banküblichen Sicherheiten notwendig.

Weitere Informationen zu Krediten, Bürgschaften, Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen durch das Land Hessen finden Sie auf https://www.wibank.de/wibank/corona. Die Förderberatung der WIBank ist erreichbar unter der Tel. 0611 -774-7333.

 

LIQUIDITÄTSHILFEN

  • Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
    Telefon: 0 30 18615 1515
  • KfW:
    Hotline KfW: 0800 539 9001

 

KURZARBEIT / ANZEIGE ÜBER ARBEITSAUSFALL

Es müssen nur 10 Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein (statt bisher 1/3), damit Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Den Arbeitgebern werden dann die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zu zahlen haben, in voller Höhe erstattet. Auch Zeitarbeitsunternehmen können bereits jetzt einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen. Diese Regelungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 gelten.

Hier finden Sie alle Infos zur Beantragung von Kurzarbeitergeld:
Die Anzeige in Schriftform muss innerhalb des Kalendermonats, in dem die Kurzarbeit beginnen soll, bei der Bundeagentur für Arbeit eingehen.
Hier geht es zum Formular: Anzeige-Kug101.

Der Versand der Anzeige kann per E-Mail an die Agentur für Arbeit erfolgen: Giessen.031-OS@arbeitsagentur.de  

Weitere Infos finden Sie hier.
Quelle: Infoblatt für Unternehmen, CDU/CSU

 

JOBBÖRSEN

Der Bundesverband der Maschinenringe e. V. startet gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Online-Plattform www.daslandhilft.de. Die Plattform stellt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgerinnen und Bürgern her, deren bisheriger Erwerb aufgrund der Corona-Krise weggefallen ist, um sie für Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft zu vermitteln.

 

STORNIERUNGEN IM KRISENFALL

Die Lage für Stornierungen hat sich grundlegend geändert. Wichtigste Info finden Sie hier beim Deutschen Tourismusverband. Außerdem finden Sie unter diesem Link auch Infos zu Hilfsangeboten für Unternehmen.

WEITERFÜHRENDE LINKS

www.corona-navigator.de des Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes
www.hessen.de
www.hessen.tourismusnetzwerk.info

TELEFONISCHE ERREICHBARKEIT

Wir sind telefonisch für Sie und Ihre Gäste zu den gewohnten Zeiten erreichbar:
Montag bis Donnerstag 8 - 16 Uhr und Freitag 8 - 12 Uhr unter 06723-602720

Die Webseite verwendet Cookies

Einige von ihnen sind notwendig, während andere helfen, unsere Webseite zu verbessern. Bitte akzeptieren Sie alle Cookies. Für weitere Informationen über die Nutzung von Cookies klicken Sie bitte auf Details.