Informationen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

### Stand: 05.03.2021 ###

Ab 8. März 2021 gilt die aktualisierte Corona­-Kontakt­ und Betriebsbeschränkungsverordnung.

Die Verordnung zur Beschränkung von sozialen Kontakten und des Betriebes von Einrichtungen und von Angeboten aufgrund der Corona-Pandemie besagt für die Zeit bis zum 28. März:

  • Gaststätten fallen unter § 4 der Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Diese dürfen Speisen und Getränke nur zur Abholung anbieten. Bars, Schankwirtschaften, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, deren Schwerpunkt nicht im Anbieten von Speisen liegt, müssen geschlossen bleiben.

  • Übernachtungsangebote sind nur zu notwendigen Zwecken erlaubt. Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind nicht erlaubt.

  • Aufenthalte im öffentlichen Raum sind nur im Kreis der Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes bis zu einer Gruppengröße von höchstens fünf Personen gestattet. gestattet; dazugehörige Kinder bis zum Alter von einschließlich 14 Jahren bleiben unberücksichtigt. Der Konsum von Alkohol auf publikumsträchtigen öffentlichen Plätzen und in entsprechenden Einrichtungen ist verboten.
  • Das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Masken oder Schutzmasken der Standards FFP2, KN95 oder N95) ist vorgeschrieben in
    - Publikumsbereichen des Groß- und Einzelhandels einschließlich Ladenstraßen, Wochen-, in und auf Direktverkaufsstellen vom Hersteller oder Erzeuger, in Geschäften des Lebensmittelhandwerks
    - sowie von Poststellen, Banken, Sparkassen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen,
    - für die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs,
    - auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in Zugangs- und Stationsgebäuden des ÖPNV.
    Selbstgenähte Stoffmasken sind dort nicht mehr zulässig.

  • Sonstige Zusammenkünfte und Veranstaltungen mit persönlicher Teilnahme sind nur bei besonderem öffentlichen Interesse und mit Genehmigung der zuständigen Behörde sowie unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln zulässig.
  • Die Öffnung von Museen, Schlössern und Gedenkstätten sowie von Tierparks, Zoos und botanischen Gärten hat mit einem Abstands- und Hygienekonzept unter Beachtung der Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zur Hygiene, der Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen zu erfolgen. Besucherinnen und Besucher dürfen nur nach vorheriger Terminvereinbarung eingelassen werden.
  • Geschäfte des täglichen Bedarfs, wie Supermärkte & Lebensmittel, Drogerien, Bau- und Gartenmärkte, Baumschulen und Buchhandlungen dürfen öfnnen. Alle anderen Geschäfte: „Click & Meet“ mit Auflagen und Anmeldung. Die Schließung des Einzelhandels gilt nicht für die Beratung und den Verkauf nach vorheriger Terminvereinbarung, sofern höchstens eine Person je angefangener Verkaufsfläche von 40 Quadratmetern eingelassen wird
  • Folgende Freizeiteinrichtungen müssen schließen:
    • Tanzlokale, Diskotheken, Clubs und ähnliche Einrichtungen,
    • Schwimmbäder, Thermalbäder, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
    • Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen),
    • Messen,
    • Theater, Opern, Konzerthäuser, Kinos,
    • Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen und
    • Musik- und Kunstschulen.

 

Eine Übersicht über die Regeln, die ab dem 08. März in Hessen gelten finden Sie hier.

       

 

 

 

 

 

 

 

Rheingau-Taunus-Kreis

+++ Neben den Verordnungen des Landes Hessen gilt im Rheingau-Taunus-Kreis eine Allgemeinverfügung. Diese beinhalten die Regelungen für Fußgängerzonen im Rheingau-Taunus-Kreis.  +++

  • In den Fußgängerzonen sowie besonders belebten Straßen in Eltville am Rhein, Rüdesheim am Rhein, Geisenheim und Idstein ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. (Die Straßenübersicht finden Sie in den Allgemeinverfügungen). Für den Leinpfad in Oestrich-Winkel wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ausdrücklich empfohlen.
  • In Museen, Schlössern, Gedenkstätten, Tierparks und Freizeitparks ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Für Winzerbetriebe

Vinothek | ab Hof Verkauf

Vinotheken ohne gaststättenrechtliche Genehmigung und der ab Hof Verkauf fallen unter § 3 Verkaufsstätten und ähnliche Einrichtungen. Hier darf weiterhin der Verkauf stattfinden. Es wird empfohlen, eine Verprobung zu unterlassen.

Im Publikumsbereich ist sicherzustellen, dass

  • ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen sind Angehörige des eigenen Hausstandes und maximal einer weiteren Person. Es besteht im und vor dem Verkaufsraum eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Masken (OP-Masken oder virenfilternde Masken der Standards FFP2, KN95 oder N95).

  • sich in den Verkaufsräumen/ Vinotheken nicht mehr als ein Kunde pro 10 qm Verkaufsfläche aufhält. Sollte die Verkaufsfläche größer als 800 qm sein, darf sich höchstens ein Kunde pro 20 qm aufhalten.

  • Aushänge zu den erforderlichen Abstands­ und Hygienemaßnahmen gut sichtbar angebracht werden.

  • Geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch Instituts zur Hygiene, Steuerung des Zutritts und der Vermeidung von Warteschlangen getroffen und umgesetzt werden.

  • die Steuerung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen erfolgt.

  • die Verwendung von medizinischen Masken ist für Personal und Kunden verpflichtend.

Download Hygiene-Plakat für Vinotheken

 

Vinotheken mit gaststättenrechtlicher Genehmigung

Gaststätten fallen unter § 4 der Corona Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung. Diese dürfen Speisen und Getränke nur zur Abholung anbieten. Bars, Schankwirtschaften, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, deren Schwerpunkt nicht im Anbieten von Speisen liegt, müssen geschlossen bleiben.

Weinproben | Jahrgangspräsentationen

Die Weinproben fallen unter § 1 Zusammenkünfte und Veranstaltungen. Weinproben und Jahrgangspräsentationen sind ab dem 02.11.2020 untersagt.

Weinprobierstände

Weinprobierstände müssen, unter dem Gesichtspunkt des sofortigen Verzehrs, ab dem 02.11.2020 geschlossen bleiben.

Download Übersicht der Maßnahmen

Download Informationen zur Einreise aus Risikogebieten

Download Informationen zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Außerordentlichen Wirtschaftshilfen des Bundes

Der aktuelle Kenntnisstand (06.11.2020)
Die Modalitäten können sich im Zuge der weiteren Beratungen noch ändern. Wir hoffen Ihnen schnellstmöglich die finalen Rahmenbedingungen mitteilen zu können!
 
Antragsberechtigte
•    Alle Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der auf Grundlage des MPK-Beschlusses vom 28. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten (direkt betroffene Unternehmen)
•    Alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den o.g. Maßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen (indirekt betroffene Unternehmen).
•    Hotels werden als direkt betroffene Unternehmen angesehen.
 
Förderfähige Maßnahme
•    Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019. Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ den durchschnittlichen Monatsumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen. Bei Antragsberechtigten, die nach dem 31. Oktober 2019 ihre Geschäftstätigkeit aufgenommen haben, kann als Vergleichsumsatz der Monatsumsatz im Oktober 2020 oder der monatliche Durchschnittsumsatz seit Gründung gewählt werden.
 
Förderhöchstgrenze / Beihilferahmen
•    Die Förderhöchstgrenze bildet der beihilferechtliche Rahmen:  
•    Novemberhilfe: Beihilfen bis 1 Mio. Euro (gestützt auf Kleinbeihilfenregelung und De-Minimis-VO)
•    Novemberhilfe plus: Beihilfen über 1 Mio. Euro nach
•    Notifizierung bei der EU-Kommission (Notifizierung voraussichtlich nach Art. 107 Abs. 2 b AEUV).
 
Anrechnung erhaltener Leistungen
•    Andere Leistungen für den Förderzeitraum wie Überbrückungshilfe oder Kurzarbeitergeld werden angerechnet.
 
Anrechnung Lieferdienste
•    Umsätze von mehr als 25 Prozent werden auf die Umsatzerstattung angerechnet (damit es keine Überförderung von mehr als 100 Prozent des Vergleichs-Umsatzes gibt).
•    Für Restaurants wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 mit vollem Mehrwertsteuersatz begrenzt. Damit werden Außerhausverkaufsumsätze mit reduzierten Mehrwertsteuersatz herausgerechnet. Im Gegenzug werden die Außerhausverkaufsumsätze während der Schließungen von der Umsatzanrechnung ausgenommen, um eine Ausweitung dieses Geschäfts zu begünstigen.
 
Verbundene Unternehmen
•    Antragsberechtigung, wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt. Erstattet werden 75 Prozent des Umsatzes der betroffenen Verbundunternehmen.
 
Antragstellung
•    Elektronische Antragstellung durch Steuerberater und Wirtschaftsprüfer und Auszahlung über die Überbrückungshilfe-Plattform.
•    Soloselbständige sollen bis zu einem Förderhöchstsatz von 5.000 Euro unter besonderen Identifizierungspflichten direkt antragsberechtigt sein.

Quelle:Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände e. V.

 

Zum Thema Novemberhilfen für betroffene Unternehmen und Soloselbständige finden Sie beigefügt zwei Infopapiere der Bundesregierung:

Hilfestellungen

Zuschüsse für Gastro-Investitionen

Zuschüsse für Investitionen: Ab sofort können Gaststätten in Hessen eine Förderung für die Anschaffung von Kühlgeräten, Spülmaschinen, Herden, Desinfektionsspendern und anderen Wirtschaftsgütern erhalten. Auch Desinfektionsständer und Außenzelte werden gefördert, allerdings keine Heizgeräte für den Außenbereich. Das haben Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir mitgeteilt. Die Förderung besteht aus einem Festbetrag von 1.500 Euro für Investitionen von mindestens 2.000 Euro. Die Anträge können per Mail an gastronomie@wibank.de bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen eingereicht werden. (bis 26.11.2020)

Zweites Corona-Steuerhilfegesetz

Stand: 12.06.:  Die Umsatzsteuersätze werden, zur Bekämpfung der Corona-Folgen und Stärkung der Binnennachfrage, befristet vom 1. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent gesenkt. Weitere Maßnahmen finden Sie hier.

 

KFW-SCHNELLKREDIT - nun auch für Kleinunternehmer

Trotz der immensen Ausweitungen und Erleichterungen der KfW-Programme haben manche kleine und mittlere Unternehmen angesichts der Corona-Pandemie Schwierigkeiten, einen Kredit zu erhalten. Gleichzeitig fallen sie aufgrund ihrer Mitarbeiterzahl aus der Zielgruppe des Sofortprogramms für Kleinstunternehmen und Selbstständige.

Download Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Wirthschaft und Energie
 

STEUERN

Für die von der Corona-Epidemie betroffenen Unternehmen und Selbständigen gelten bis zum 31. Dezember 2020 folgenden Erleichterungen:

  1. Die Herabsetzung der Einkommensteuer-/Körperschaftsteuer-Vorauszahlungen (einschl. Solidaritätszuschlag) soll bei Darlegung der Verhältnisse vom Finanzamt vorgenommen werden. Bei der Gewerbesteuer soll entsprechend vorgegangen werden.
  2. Die Stundung der Einkommen-, Körperschaft- und auch Umsatzsteuer soll ebenfalls unter Darlegung der Verhältnisse erfolgen. Dabei sind vom Finanzamt keine strengen Anforderungen zu stellen. Auf die Stundungszinsen kann in der Regel verzichtet werden. Die Stundung der Gewerbesteuer ist in diesen Fällen bei der zuständigen Gemeinde zu beantragen, es sei denn, das zuständige Finanzamt hat die Aufgabe nicht an die Gemeinde übertragen. Dann ist auch hier das Finanzamt zuständig.
  3. Vollstreckungsmaßnahmen wegen Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuerrückständen werden ausgesetzt, wenn das Unternehmen von den Corona-Maßnahmen betroffen ist. Säumniszuschläge sollen erlassen werden.

Das hessische Finanzministerium hat eine 7-seitige Übersicht zu steuerlichen Hilfen rund um Vorauszahlungen und Erstattungen sowie Antragshilfen erstellt.
FAQ zu steuerlichen Hilfen
Formular "Ergänzende Antragshilfen"

Für Mitteilungen an das Finanzamt, für Stundungsanträge, Fristverlängerungsanträge und Anträge auf Anpassung der Vorauszahlungen wird dringend das Online-Portal www.elster.de empfohlen.

Quelle: Schreiben "Aktuelle Informationen zu steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus" der CDU/CSU vom 19.03.2020.

Zuständiger Ansprechpartner ist grundsätzlich das örtliche Finanzamt.

 

STUNDUNG DER SOZIALVERSICHERUNGSBEITRÄGE

Ergänzend zu den umfassenden Unterstützungen für Unternehmen und Selbstständige, die derzeit von Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beschlossen werden, ist es unter bestimmten Bedingungen möglich, dass die Beitragszahlungen für die Sozialversicherungen von den gesetzlichen Krankenkassen vorübergehend gestundet werden.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Maßnahmen aus dem Hilfspaket zügig greifen, sodass die Erleichterung der Stundung auf die Monate März und April begrenzt werden soll. Eine Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen ist grundsätzlich nur dann möglich, wenn alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sind.

Download Antrag

Pressemitteilung GKV-Spitzenverband

 

FÖRDERMÖGLICHKEITEN

Die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) bietet im Auftrag des Landes diverse Förderkredite an. 
Hieraus können kleine Unternehmen im Bereich der gewerblichen Wirtschaft (einschließlich gewerblich tätiger Sozialunternehmen) und freiberuflich Tätige mit bis zu 25 Mitarbeitern und 5 Mio. Euro Jahresumsatz Darlehen zwischen 25.000 und 150.000 Euro erhalten, die von der Hausbank um 50% aufgestockt werden. Für dieses Förderdarlehen sind keine banküblichen Sicherheiten notwendig.

Weitere Informationen zu Krediten, Bürgschaften, Gründungs- und Wachstumsfinanzierungen durch das Land Hessen finden Sie auf https://www.wibank.de/wibank/corona. Die Förderberatung der WIBank ist erreichbar unter der Tel. 0611 -774-7333.

 

LIQUIDITÄTSHILFEN

  • Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
    Telefon: 0 30 18615 1515
  • KfW:
    Hotline KfW: 0800 539 9001

 

KURZARBEIT / ANZEIGE ÜBER ARBEITSAUSFALL

Es müssen nur 10 Prozent der Beschäftigten im Betrieb vom Arbeitsausfall betroffen sein (statt bisher 1/3), damit Kurzarbeitergeld gezahlt werden kann. Den Arbeitgebern werden dann die Sozialversicherungsbeiträge, die sie bei Kurzarbeit zu zahlen haben, in voller Höhe erstattet. Auch Zeitarbeitsunternehmen können bereits jetzt einen Arbeitsausfall bei der Agentur für Arbeit anzeigen. Diese Regelungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 gelten.

Hier finden Sie alle Infos zur Beantragung von Kurzarbeitergeld:
Die Anzeige in Schriftform muss innerhalb des Kalendermonats, in dem die Kurzarbeit beginnen soll, bei der Bundeagentur für Arbeit eingehen.
Hier geht es zum Formular: Anzeige-Kug101.

Der Versand der Anzeige kann per E-Mail an die Agentur für Arbeit erfolgen: Giessen.031-OS@arbeitsagentur.de  

Weitere Infos finden Sie hier.
Quelle: Infoblatt für Unternehmen, CDU/CSU

 

JOBBÖRSEN

Der Bundesverband der Maschinenringe e. V. startet gemeinsam mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft die Online-Plattform www.daslandhilft.de. Die Plattform stellt den Kontakt zwischen Landwirten und Bürgerinnen und Bürgern her, deren bisheriger Erwerb aufgrund der Corona-Krise weggefallen ist, um sie für Pflanz- und Erntearbeiten in der Landwirtschaft zu vermitteln.

 

STORNIERUNGEN IM KRISENFALL

Die Lage für Stornierungen hat sich grundlegend geändert. Wichtigste Info finden Sie hier beim Deutschen Tourismusverband. Außerdem finden Sie unter diesem Link auch Infos zu Hilfsangeboten für Unternehmen.

WEITERFÜHRENDE LINKS

www.corona-navigator.de des Kompetenzzentrum Tourismus des Bundes
www.hessen.de
www.hessen.tourismusnetzwerk.info

TELEFONISCHE ERREICHBARKEIT

Wir sind telefonisch für Sie und Ihre Gäste zu den gewohnten Zeiten erreichbar:
Montag bis Donnerstag 8 - 16 Uhr und Freitag 8 - 12 Uhr unter 06723-602720

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